Nach einem Gespräch von Vertreterinnen und Vertretern von Kommunen und der Kommunalen Spitzenverbände zur geplanten Krankenhausreform mit dem Bundesminister für Gesundheit, Prof. Dr. Karl Lauterbach, erklärte Oberbürgermeister Pit Clausen, Stellvertreter des […]
Autor: Firma Wirtschaftsverwaltungsgesellschaft des Deutschen Städtetagesellschaft
Städtetag zur Haushaltseinigung: Kein Grund zum Jubeln, jetzt kommt es auf die Details an
Zur Einigung der Bundesregierung zu offenen Haushaltsfragen nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages: „Die gute Nachricht ist, dass die Koalitionspartner sich im Grundsatz geeinigt […]
Deutschlandticket für Studierende kann kommen
Der Deutsche Städtetag begrüßt die Einigung von Bund und Ländern für ein Semesterticket auf Basis des Deutschlandtickets. Dazu sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages: „Es ist gut, dass Bund […]
Frühkindliche Bildung: Städte haben Ausbau vorangetrieben
ie Städte in Deutschland haben beim Ausbau der Kindebetreuung hohe Steigerungsraten erreicht. Dennoch braucht es mehr Betreuungsplätze, um den heutigen und künftigen Bedarf zu decken. Mit Blick auf die Veröffentlichung […]
Inflation entwertet Steuereinnahmen –Steuersenkungen gefährden kommunale Investitionen
Zu den Ergebnissen der heutigen Steuerschätzung sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages: "Durch die Inflation steigen zwar die Einnahmen der Städte und Gemeinden, aber noch mehr auch ihre Ausgaben. Im […]
Flüchtlingsfinanzierung: “Bund und Länder müssen verantwortlich handeln und gemeinsame Lösungen finden“
„Ein Ende der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Flüchtlingsfinanzierung ohne Ergebnis ist ein Trauerspiel. Seit der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler sind mehr als vier Monate verstrichen – und noch immer ist eine […]
Dedy: Mehrheit der Städte arbeitet bereits an kommunaler Wärmeplanung
Laut Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes sollen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern bis 2026 eine kommunale Wärmeplanung vorlegen, alle anderen bis 2028. Eine Umfrage des Deutschen Städtetages zeigt: Die Mehrheit der […]
Umbau der Innenstädte voranbringen – Bund und Länder müssen Neuausrichtung wirksamer fördern
Die Städte sorgen sich, dass die Energiekrise und der aktuelle Konjunktureinbruch die schon gestartete Neuausrichtung der Innenstädte ausbremsen. Gleichzeitig sehen die Städte viel Potenzial in einer grünen Innenstadtentwicklung. Deshalb sollten […]
Akute Nothilfe für Krankenhäuser mobilisieren, Insolvenzen vermeiden – Gesundheitsversorgung durch Krankenhäuser sicherstellen
Die Städte appellieren an Bund und Länder, die Krankenhäuser und Notfallversorgung krisenfest aufzustellen und mit der Reform die strukturelle Unterfinanzierung zu beseitigen. Sie warnen vor Krankenhaus-Insolvenzen in den nächsten Monaten, […]