Das Land Niedersachsen und die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände stellen heute (Donnerstag) ein Aktionsprogramm für mehr Insektenvielfalt vor. Umweltminister Olaf Lies: „Mit dem Aktionsprogramm lösen wir ein Versprechen des Niedersächsischen […]
Autor: Firma Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund NSGB
Kommunen fordern unbürokratische Hilfe für Schulen
„Die Förderrichtlinie sächliche Schutzausstattung an Schulen des Kultusministeriums verursacht einen immensen bürokratischen Aufwand für die Schulträger und Schulen in Niedersachsen. Anstatt die versprochene pragmatische Lösung zu finden, drohen den Schulträgern […]
Lies: „Atommüll-Endlagersuche muss transparent verlaufen!“
Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) sieht die Notwendigkeit, eine dauerhafte und sichere Lösung für die Endlagerung von dem im Inland verursachten hochradioaktiven Atommüll zu schaffen. Das Standortauswahlgesetz wurde auch […]
Landeshaushalt 2021 mit Licht und Schatten
Anlässlich der Anhörung zu den Änderungsvorschlägen von SPD und CDU im Niedersächsischen Landtag zum Haushaltsbegleitgesetz 2021 sehen die kommunalen Spitzenverbände Licht und Schatten. Der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages, Prof. Dr. […]
400 Eichen für Niedersachsen: Kommunen starten Nachhaltigkeitsprojekt mit Umweltminister Olaf Lies
„Zurück in die 70er Jahre, aber den Blick nach vorn gerichtet“ war das Motto des Städte- und Gemeindebundes, der coronabedingt mit seiner Kreisvorstandskonferenz in sehr kleiner Besetzung in der Stadthalle […]
„Augen auf für Nebenan!“
Pünktlich zur Zeitumstellung findet auch der Tag des Einbruchschutzes statt. „Einbrecher werden gerade in der dunkleren Zeit besonders aktiv. Daher sollten Nachbarn jetzt ganz besonders aufeinander und das, was in […]
NSGB kritisiert Entscheidung der Landesregierung zum Integrationsfonds
Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund ist enttäuscht von der Entscheidung der Landesregierung, die Mittel aus dem Integrationsfonds nicht auf weitere Kommunen zu verteilen. „Die Landesregierung verkennt, dass alle Städte, Gemeinden […]
Neue Corona-Testverordnung nicht umsetzbar
Corona-Tests sollen nach einer neuen Rechtsverordnung aus dem Bundesgesundheitsministerium künftig stärker auf Risikogruppen, Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland und das Gesundheitswesen konzentriert werden. Gesundheitsminister Jens Spahn sprach von zusätzlichen Tests […]
Ärzte fehlen überall!
„Die Lage ist dramatisch. Die Studie der Kassenärztlichen Vereinigung bestätigt leider, dass es um die ärztliche Versorgung in Niedersachsen nicht gut bestellt ist. Von bisher über 5000 Hausärztinnen und -ärzten […]
300 Millionen für die Digitalisierung in den Kommunen
„Endlich hat der Bund erkannt, dass die Digitalisierung der Verwaltung ohne zusätzliche Mittel nicht zu schaffen ist. Wir freuen uns daher sehr, dass im Konjunkturpaket bundesweit ca. 3 Milliarden Euro […]