Anfang August hatte die EU-Kommission per Pressemeldung bekanntgegeben, dass sie die Neuregelung zur Reduzierung der EEG-Umlage für die Eigenversorgung aus hocheffizienten KWK-Anlagen genehmigt hat (wir berichteten mit Newsletter vom 02.08.2018). […]
Autor: Firma MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft
Noch Kundenanlage oder schon Netz?
Mit dieser Frage hatten sich in der jüngsten Vergangenheit mehrere Gerichte zu befassen. Überall dort, wo dezentrale Versorgungsinfrastrukturen zur Eigenversorgung oder Versorgung Dritter mit Strom genutzt werden – etwa in […]
Sanktionen
. I. SANKTIONEN NACH DER NEUEN DATENSCHUTZ-GRUNDVERORDNUNG UND DEM NEUEN BUNDESDATENSCHUTZGESETZ 1. WAS WIRD SANKTIONIERT? Die DSGVO enthält in den Art. 83 und 84 Regelungen zu Sanktionen bei Datenschutz- verstoßen. […]
Entgegenstehende öffentliche Belange von A bis Z
Bringen Sie sich auf den neusten Stand zu aktuellen Brennpunkten in der Genehmigungspraxis von Windparks. Die Akteure der Windenergiebranche sind mit der kompletten Bandbreite der aktuellen Hindernisse konfrontiert. Dieses Seminar […]
Auftakt zur ersten technologieübergreifenden Ausschreibung
Bisher wurden für Windenergie an Land und Solarenergie stets getrennte Ausschreibungsverfahren durchgeführt. Im Rahmen eines Pilotverfahrens soll im Zeitraum von 2018 bis 2020 in je zwei Ausschreibungsrunden pro Jahr die […]
Ausschreibungsergebnisse für Windenergie an Land – Moratorium greift: Vor allem „reguläre“ Bieter nun mit Zuschlägen
Die Bundesnetzagentur hat die Zuschläge der jüngsten Ausschreibungsrunde für Windenergieanlagen an Land, Gebotstermin war der 01.02.2018, bekanntgegeben. Die von der Branche mit Spannung erwarteten Ergebnisse zeigen, dass das Moratorium der […]
Kontinuierliche Senkung der Zuschlagswerte bei Solaranlagen zu verzeichnen
Zum vorbezeichneten Gebotstermin war ein Volumen von 200 MW für Solarenergie ausgeschrieben worden. Eingereicht wurden 79 Gebote mit einem Umfang von insgesamt 546 MW, damit war die ausgeschriebene Menge erneut […]
Neu: Präklusion bei Raumordnungsplänen
Neben den im letzten Jahr in Kraft getretenen und sehr weitreichenden Novellen des Umweltrechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) droht die ebenfalls noch im lezten Jahr, am […]
Volle EEG-Umlage für KWK-Eigenversorgung
Angesichts der im Vorfeld zwischen der Bundesregierung und der europäischen Kommission getroffenen Verständigung zur Ausgestaltung der Eigenversorgungsregelung versagte die Europäische Kommission nunmehr überraschend die beihilferechtliche Genehmigung zur Fortführung der anteiligen […]
Windenergie und Polygone – Bundeswehr unterliegt in Eilverfahren
Das Verwaltungsgericht Neustadt hat in einer wegweisenden Eilentscheidung klargestellt, dass die Bundeswehr ihre Befürchtungen im Hinblick auf die von ihr betriebenen Polygone-Anlagen plausibel machen und belegen muss. Die Bundeswehr behauptet […]