Kaum zu glauben

Zur GOÄ könne sich das Bundesgesundheitsministerium (BMG) nicht dazu entscheiden, die Umsetzung der längst überfälligen Gebührenordnung zu beschließen, weil man erst prüfen müsse, welche Auswirkungen sie auf das duale Versicherungssystem habe. „Eine absolute Nichtachtung einem Berufsstand gegenüber, dessen Arbeitsleistung damit missachtet und geringgeschätzt wird – aus purem politischem Kalkül“, so Präsident Quitterer, der ebenso die Streichung der im Terminservice- und Versorgungsgesetz vereinbarten extrabudgetären Vergütung von Neupatienten kritisiert: „Vertrauen in die Ärzteschaft und deren Arbeit sieht anders aus“.

Bei der Betreuungsrechtsreform thematisiert der BLÄK-Präsident den Aufwand, „der in angemessener Zeit schwerlich darzustellen sein dürfte und auch nicht zu unseren Aufgaben zählt“. Auch den Konnektoren-Tausch in Praxen und Krankenhäusern spricht Quitterer an. Laut Gematik und BMG ließen sich die Zertifikate nicht erneuern, sodass die Konnektoren jetzt komplett ausgetauscht werden müssten. „Aus unseren Altgeräten soll also ‚Elektromüll‘ werden, obwohl Bundesärztekammer und Kassenärztliche Bundesvereinigung sich für Alternativprüfungen und eine Neubewertung der Sachlage zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen haben“, so der Wortlaut. Und auch zum Infektionsschutzgesetz äußert sich Bayerns Ärztepräsident: „Hier werden politische Vorgaben ohne medizinisch-plausible Grundlagen geschaffen“.

Quitterer kommt zu folgendem Fazit: „Uns wird verwehrt, was angemessen ist. Dennoch können sich unsere Patientinnen und Patienten weiterhin auf uns verlassen, weil das unserer Einstellung entspricht, die im Übrigen im Genfer Gelöbnis für Ärztinnen und Ärzte festgelegt ist. Jedoch sollte man unsere Geduld nicht überstrapazieren“.

Mehr zu „Kaum zu glauben“ lesen Sie im Leitartikel der September-Ausgabe 2022 des Bayerischen Ärzteblatts unter www.bayerisches-aerzteblatt.de.