Gemeinsam mehr Testverfahren aufklären: Staatsanwaltschaften und KV RLP im Erfahrungsaustausch

Am 30. Juni trafen sich Generalstaatsanwaltschaften, Staatsanwaltschaften und Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) mit der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV RLP). Die Beteiligten tauschten sich auf Initiative der KV RLP zum Umgang mit der Prüfung und Verfolgung bei Betrugsverfahren zu Corona-Teststellen aus.

Am 30. Juni trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Generalstaatsanwaltschaften und Staatsanwaltschaften, das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung sowie weitere Behörden des Landes mit der KV RLP in Mainz. Letztere hatte zu einem Erfahrungsaustausch zum Umgang mit Verfahren beim Betrug mit Abrechnungen von Corona-Teststellen eingeladen.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer tauschten sich sehr konstruktiv zu Details der Abrechnung, den gesetzlichen Vorgaben zu Prüfungen sowie der praktischen Umsetzung der Prüfungen und deren Grenzen aus. „Wir prüfen selbst, aber wir erhalten auch immer wieder Hinweise auf einen möglichen Abrechnungsbetrug durch Corona-Teststellen. Diese kommen von den Ermittlungsbehörden, Landesämtern oder gelegentlich auch von Privatpersonen“, erläuterte Peter Andreas Staub, Mitglied des Vorstands der KV RLP. Dann werde neben den Stichproben oder auffälligkeitsbezogenen Prüfungen auch anlassbezogen geprüft.

Es bestand zwischen allen Beteiligten Einigkeit, dass eine konsequente Aufklärung und Verfolgung von Betrugsstraftaten im Zusammenhang mit Corona-Testungen ein besonderes Anliegen der Allgemeinheit sei. „Auf Initiative der KV RLP wurde ein frühzeitiger Austausch zu diesem Thema organisiert. Daher freuen wir uns, dass wir alle entscheidenden Partner dafür gewinnen konnten und wir diese Verfahren gemeinsam angehen“, so Staub.

„Es wurde von Anfang an großen Wert auf eine gute Vernetzung aller involvierten Behörden im Land gelegt, um eine sichere Teststellenlandschaft aufzubauen“, erklärte Detlef Placzek, Präsident des LSJV und Koordinator des Projekts ‘Testen für Alle‘ in Rheinland-Pfalz. „Das LSJV stand kontinuierlich in engem direktem Austausch mit der KV RLP über eingehende Beschwerden, Vorfälle und Kontrollen von Teststellen. Durch die Einrichtung einer Schnittstelle zwischen dem Registrierungsportal des Landesamtes und dem Abrechnungsportal der KV RLP konnte ein Kontrollmechanismus zur Erkennung möglicher Unstimmigkeiten etabliert werden.“

Hintergrund: Der Bund hatte im Zuge der Coronapandemie kostenlose Bürgertests für alle und unbegrenzt ermöglicht. Die Kassenärztlichen Vereinigungen wurden beauftragt, die Abrechnungen der Corona-Teststellen abzuwickeln und zu prüfen. Teilweise wurden die Teststellen jedoch missbraucht, um illegal Tests abzurechnen, die gar nicht stattgefunden hatten. Die KV RLP arbeitet eng mit den Behörden zusammen, um solche Fälle in Rheinland-Pfalz aufzuklären.

Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung:

Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz
Isaac-Fulda-Allee 14
55124 Mainz
Telefon: +49 (6131) 326-326
Telefax: +49 (6131) 326-327
http://www.kv-rlp.de

Ansprechpartner:
Dr. Corinne Benzing
Leiterin Stabsstelle Kommunikation
Telefon: +49 (6131) 326-2820
E-Mail: presse@kv-rlp.de
Für die oben stehende Pressemitteilung ist allein der jeweils angegebene Herausgeber (siehe Firmenkontakt oben) verantwortlich. Dieser ist in der Regel auch Urheber des Pressetextes, sowie der angehängten Bild-, Ton-, Video-, Medien- und Informationsmaterialien. Die United News Network GmbH übernimmt keine Haftung für die Korrektheit oder Vollständigkeit der dargestellten Meldung. Auch bei Übertragungsfehlern oder anderen Störungen haftet sie nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Nutzung von hier archivierten Informationen zur Eigeninformation und redaktionellen Weiterverarbeitung ist in der Regel kostenfrei. Bitte klären Sie vor einer Weiterverwendung urheberrechtliche Fragen mit dem angegebenen Herausgeber. Eine systematische Speicherung dieser Daten sowie die Verwendung auch von Teilen dieses Datenbankwerks sind nur mit schriftlicher Genehmigung durch die United News Network GmbH gestattet.

counterpixel