Tagesordnung – Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2018, 14 Uhr

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Zu der Sitzung des Verkehrsausschusses am Dienstag den 04.12.2018 um 14:00 Uhr

Ort: N 003 Neues Regionshaus, Hildesheimer Straße 18, 30169 Hannover

T a g e s o r d n u n g:

1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

2. Genehmigung von Protokollen

2.1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.09.2018

2.2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 25.10.2018

3. Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

4. Mitteilungen des Regionspräsidenten

4.1. Sachstand GVH Tarifstrukturreform; mündlicher Bericht

4.2. Fortsetzung Mobilnetzwerk Hannover

5. Beteiligung der Region Hannover an wirtschaftlichen Unternehmen

5.1. Connect-Fahrplanauskunft GmbH; Wirtschaftsplan 2019; Weisung an die Vertretung in der Gesellschafterversammlung

5.2. infra Infrastrukturgesellschaft Region Hannover GmbH; Wirtschaftsplan 2019
– Weisung an die Vertretung der Region Hannover in der Gesellschafterversammlung der Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Hannover mbH

5.3. GVH – Großraum-Verkehr Hannover GmbH; Wirtschaftsplan 2019 – Weisung an die Vertretung der Region Hannover in der Gesellschafterversammlung

5.4. GVH – Großraum-Verkehr Hannover GmbH; Abschluss von Dienstleistungsverträgen zu den GVH-Projekten "Mobilitäts-Plattform" und "Tarifstrukturreform" – Weisung an die Vertretung der Region Hannover im Verbundausschuss des GVH

5.5. GVH-Regionaltariferweiterung

5.6. ÜSTRA Hannoversche Verkehrsbetriebe AG; Zustimmung zur Erhöhung der spitz abzurechnenden Kosten 2018 der betrieblichen Altersversorgung gemäß ÖDA

6. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 – Teilhaushalt 86 Verkehr

6.1. Finanzierung von Mobilitätsangeboten sicherstellen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08. November 2018

6.2. Pendler*innenverkehre verlagern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08. November 2018

6.3. Fahrradabstellsysteme an allen Gebäuden der Region Hannover
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 14. November 2018

6.4. Strategie- und Handlungskonzept Verkehrssicherheit für die Region Hannover
Antrag der Fraktionen SPD/CDU vom 15. November 2018

6.5. FahrradChecks auf Stadtplätzen der Region
Antrag der Fraktionen SPD/CDU vom 15. November 2018

6.6. Konzepterstellung für kleine B+R-Fahrradstellplätze
Antrag der Fraktionen SPD/CDU vom 15. November 2018

6.7. Prüfauftrag Mitfahrbänke
Antrag der Fraktionen SPD/CDU vom 15. November 2018

7. Beschluss und Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans pro Klima (VEP pro Klima) der Region Hannover

8. Konfliktlösung zwischen Verkehrsteilnehmenden bei der Fahrradmitnahme im ÖPNV -Umsetzungsstrategie

9. Vereinbarung zum Verjährungsverzicht im Rahmen des Verkehrsvertrages S-Bahn Hannover

10. Stadtbahnstrecke A-West: Hochbahnsteig Am Soltekampe – Finanzierung 2018 bis 2020

11. Außerplanmäßige Auszahlung im Fachbereich Verkehr

12. Außerplanmäßige Auszahlung im Fachbereich Verkehr

13. Überplanmäßige Auszahlung im Fachbereich Verkehr

14. Nachfolge von Hannovermobil: Ein individualisierbares Mobilitätspaket
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05. November 2018

15. Resolution zur Verstetigung der Landesmittel für Radschnellwege
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22. Oktober 2018

16. Keine Bodenwerbung in den Zügen der ÜSTRA und in den Stadtbahnstationen
Antrag der Fraktion DIE HANNOVERANER vom 07. November 2018

17. Vorstellung des Projektes "EcoBus" im Rahmen der nächsterreichbaren Verkehrsausschusssitzung der Region Hannover am 24.01.2019
Antrag der FDP-Fraktion vom 14. November 2018

18. Anfragen an die Verwaltung

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