Der Deutsche Bauernverband sieht in der heute vorgelegten Machbarkeitsstudie zum Umbau der Tierhaltung eine klare Bestätigung der Vorschläge des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung. „Der Umbau der Nutztierhaltung nach dem Konzept der Borchert-Kommission kann gelingen, wenn die Handlungsempfehlungen der Studie nun rasch und vor allem in Gänze umgesetzt werden“, erklärt Bernhard Krüsken, Generalsekretär des DBV. „Entscheidend ist zuerst, einen Umbau überhaupt baurechtlich möglich zu machen sowie ein tragfähiges langfristiges Finanzierungskonzept. Viele Landwirte stehen in den Startlöchern, brauchen aber dringend Planungssicherheit, wie dieser gesellschaftliche Konsens über die Art der Tierhaltung in Deutschland umgesetzt werden kann.“ Die Studie komme in Teilen zu anderen Vorschlägen der Finanzierung. Entscheidend sind hier aus Sicht des DBV zwei Faktoren: „Zum einen muss langfristige Verlässlichkeit der vorgeschlagenen Tierwohlprämien sichergestellt sein. Fünf oder sieben Jahre sind hier keine verlässliche Grundlage. Zum anderen ist für die vereinnahmten Mittel eine langfristige Zweckbindung erforderlich – das Geld muss dauerhaft dort ankommen, wo mehr Tierwohl entsteht, nämlich beim Landwirt“, so Krüsken.
Nach Einschätzung des DBV muss der im Gutachten erwähnte Verlust von Fördermöglichkeiten bei Anhebung nationaler gesetzlicher Standards vermieden werden. In jedem Fall muss die Differenz zwischen niedrigeren EU-Vorgaben und den zukünftig sehr hohen heimischen Standards durch Förderprogramme ausgeglichen werden können. Ansonsten droht eine Verlagerung der Tierhaltung ins Ausland.
Positiv bewertet der DBV die Forderungen der Studie zum Baurecht für Tierwohlställe. Die Studie bestätigt die langjährige Forderung des DBV, wonach das Bau- und Umweltrecht Hand in Hand mit den fachrechtlichen Vorgaben zur landwirtschaftlichen Tierhaltung gehen muss und dem darüber hinausgehenden Umbau der Tierhaltung nicht im Wege stehen darf.
