Unternehmen und Beschäftigte können nicht im Zwei-Wochen-Rhythmus leben. Ein Stotterbremsen der Maßnahmen hat lediglich eine Zurückhaltung bei Investitionen und Einstellungen zur Folge. Das kann nicht in unserem Interesse sein. Konkret: Es sollte eine klare Perspektive der Maßnahmen ins nächste Jahr und Aussagen zu Weihnachten und Jahreswechsel geben. Leichter gesagt als getan, denken Sie jetzt vielleicht, aber es geht darum, dass Politik und Gesellschaft jetzt die Zeit des Lockdowns nutzen, um die anstehenden Entscheidungen für die kommenden Monate vorzubereiten und hier auch die großen Fragen diskutieren.
Es ist daher dringend geboten, dass die Politik von jeglichen Maßnahmen absieht, die die Wirtschaft unverhältnismäßig belasten. Der Arbeitsplatz ist – wenn wir uns das Infektionsgeschehen anschauen – einer der sichersten Orte in dieser Zeit. Das bestätigen Zahlen des RKI und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. Die Unternehmen haben in großem Maßstab in Hygienemaßnahmen investiert, um ihre Belegschaften zu schützen und ihren Wirtschaftsbetrieb aufrecht zu erhalten. Wir Arbeitgeber übernehmen in dieser Krise Verantwortung und leisten einen wesentlichen Beitrag zur Bevölkerungsgesundheit.
Zudem müssen die Schulen und Betreuungseinrichtungen offen gehalten werden. Es geht hier einerseits um die Chancen der jungen Generation. Der Lockdown im Frühjahr hat gezeigt, dass Schulen ihren Bildungsauftrag nicht erfüllen können, wenn die Schülerinnen und Schüler nicht vor Ort unterrichtet werden. Andererseits brauchen Eltern offene Schulen, um ihrer Arbeit nachgehen zu können. Wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sich um die Betreuung ihrer Kinder kümmern müssen, bleibt ein Teil der Last auch bei den Unternehmen hängen.
Mit einer Impfstrategie werden wesentliche Rahmendaten für wirtschaftliches Handeln gesetzt. Es ist noch nicht erkennbar, wann beabsichtigt ist, einen Dialog darüber zu beginnen. Was können wir erwarten? Wie können wir mitwirken? Wir sind zuversichtlich, dass die Bundesländer gemeinsam mit der Bundeskanzlerin ihre Verantwortung übernehmen und ein gutes Maßnahmenpaket schnüren werden. Die Wirtschaft ist gern bereit, ihren Teil zu tragen. Aber dafür braucht sie einen Rahmen, der Wirtschaften zulässt.
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