Digitales Glasfaserfrühstück NRW: Weniger Bürokratie für schnelle Netze

Stellvertretend für die vielen glasfaserausbauenden BREKO-Unternehmen in NRW nahmen heute die Geschäftsführer der Unternehmen Deutsche Glasfaser aus Borken, 1&1 Versatel aus Düsseldorf, DOKOM21 aus Dortmund und Westenergie Breitband aus Essen am parlamentarischen Glasfaserfrühstück teil. „Die 40 in NRW aktiven BREKO-Unternehmen stemmen bereits heute einen Großteil des Glasfaserausbaus. Deshalb ist es uns als führender Glasfaserverband wichtig, unsere starke Stimme im Dialog mit den wichtigen politischen Akteuren zu nutzen. Die Nachfrage nach Glasfaser ist in NRW hoch, die Menschen und Unternehmen wollen Glasfaser für Ihre Wohnungen und Firmen. Unsere Mitgliedsunternehmen stehen bereit, um auch in den nächsten Jahren massiv in den Glasfaserausbau in NRW zu investieren. Diesen Ausbau zu beschleunigen schaffen wir aber nur gemeinsam mit der Politik“ sagt BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. Deswegen hat der BREKO das virtuelle Glasfaserfrühstück ins Leben gerufen, um geeignete Maßnahmen mit den wichtigen Akteuren aus Politik und Wirtschaft zu diskutieren und anzugehen.

Glasfaser als Standortvorteil in NRW

Seitens der nordrheinwestfälischen Landespolitik war neben den digitalpolitischen Sprechern der Fraktionen CDU, FDP, SPD und Grüne auch der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Christoph Dammermann, dabei. Er betonte in seiner Keynote vor allem die Bedeutung von zukunftsfähiger Glasfaserinfrastruktur in NRW: „Seit 2018 haben die Glasfaserunternehmen in Nordrhein-Westfalen mehr als 500.000 Haushalte zusätzlich mit ultraschnellem Internet versorgt. Das ist eine gute Nachricht: Gerade in Zeiten der Kontaktbeschränkungen und des Home-Office erleben wir, wie elementar die Versorgung mit gigabitfähigen Netzen ist.“

Wie wichtig der Glasfaserausbau in NRW auch für den Aufbau eines leistungsfähigen 5G-Netzes ist, unterstrich Dr. Sören Trebst, CEO von 1&1 Versatel: „Glasfasernetze sind die Basis für 5G. Für einen raschen und großflächigen Aus- und Aufbau der 5G-Netze in Deutschland benötigen wir gemeinsame Anstrengungen aller Festnetzunternehmen. Zudem müssen die Genehmigungsverfahren der Bauämter dringend vereinfacht werden.“

Maßnahmen für einen beschleunigten Glasfaserausbau

Eine wichtige Weichenstellung für einen beschleunigten Glasfaserausbau sind aus Sicht des BREKO und deren Mitgliedsunternehmen schnellere und schlankere Genehmigungsverfahren. Diese spielen auch im Rahmen der laufendenden Modernisierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG-Novelle) eine große Rolle. Der aktuelle Gesetzesentwurf enthält, zusätzlich zu einer vereinfachten Fristenregelung die Umsetzung des vom BREKO seit langem geforderten „One-Stop-Shop-Prinzips“: Dieses sieht vor, dass alle erforderlichen Genehmigungen für den Glasfaserausbau gemeinsam ergehen, was wiederum das Antragsverfahren vereinfacht und zu größerer Planungssicherheit für die ausbauenden Unternehmen führt.

Für die Umsetzung dieser geplanten positiven Impulse ist es wichtig, die kreisfreien Städte und Kreise mit den notwendigen personellen, finanziellen und technischen Ressourcen auszustatten. Darauf sollte die Landespolitik hinwirken und die Gebietskörperschaften unterstützen. Diesen Ansatz unterstrich heute auch Dr. Stephan Zimmermann, Geschäftsführer der Deutsche Glasfaser Holding: „In den vergangenen Jahren haben wir eine Milliarde Euro in den Glasfaserausbau in NRW investiert. Wir bauen bundesweit über 30.000 Glasfaseranschlüsse pro Monat. Um das Tempo stetig zu erhöhen, müssen zum einen moderne Verlegeverfahren zum anerkannten Standard in allen Kommunen werden. Zum anderen müssen die Kommunen selbst eine bessere digitale und personelle Ausstattung ihrer Bauämter erhalten, die insbesondere mit einer Digitalisierung der Dokumentationssysteme einhergeht“.

Die BREKO-Unternehmen stehen klar für den Vorrang des eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaus. Finanzielle Mittel stehen dafür auch dank zahlreicher Investoren in sehr hohem Maße bereit. Aus diesem Grund ist es wichtig, die richtige Balance zwischen den sehr hohen eigenwirtschaftlichen Ausbauaktivitäten einerseits, sowie dem flankierenden geförderten Ausbau andererseits zu finden. Stephan Albers erläutert: „Bei der zukünftigen “Graue-Flecken-Förderung” sollte ein abgestuftes und zeitlich gestaffeltes System im Sinne einer intelligenten Steuerungslogik vorgesehen werden. Die Abstufung hat dabei das Ziel, Förderaktivitäten zunächst auf die besonders schlecht versorgten Regionen zu fokussieren und die Gesamtfördersumme, die pro Jahr bereitgestellt wird, auf maximal eine Milliarde Euro zu begrenzen“. Diese Grundhaltung bekräftigte heute auch Robin Weiand, Geschäftsführer der Westenergie Breitband GmbH aus Essen. Er sagt: „Wir treiben die Transformation hin zur digitalen Gesellschaft und setzen dabei konsequent auf Glasfaser. Unbürokratische Genehmigungsverfahren insbesondere beim Einsatz innovativer Verlegemethoden müssen greifen. Das beschleunigt den eigenwirtschaftlichen Ausbau, der gegenüber dem geförderten immer Vorfahrt haben sollte.“

Ruhr-CIX verbessert Internetqualität in der Region

Die Bedeutung von stabilen und vor allen Dingen auch sicheren Datenverbindungen für die Bürger und Unternehmen betonte Jörg Figura, Geschäftsführer DOKOM Gesellschaft für Telekommunikation mbH.  Er stellte den ersten regionalen Internetknoten im Ruhrgebiet (RUHR-CIX) vor: “Der RUHR-CIX bietet mit der Regionalisierung von Internet-Exchange-Punkten die Grundlage für den Breitbandausbau, da hier künftig der Internetverkehr zwischen den Netzbetreibern für den gesamten Ballungsraum Ruhrgebiet und den Wirtschaftsraum Südwestfalen ausgetauscht wird. Im Umfeld des RUHR-CIX mit seinen Rechenzentren wird sich das Ökosystem der Internetwirtschaft stark entwickeln sowie der sichere Zugang zu allen Clouds, unter der Wahrung deutscher Sicherheitsstandards und der DSGVO, gewährleistet.”

Verstärktes Engagement auf Landesebene

Die große Bedeutung der Bundesländer, Städte und Kommunen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur in Deutschland zeigt die weitere Stärkung der landespolitischen Arbeit im Verband. Um den Glasfaserausbau direkt vor Ort zu unterstützen, plant der BREKO noch in diesem Jahr die Gründung einer Landesgruppe in NRW. Vorangegangen war die Gründung der Landesgruppe Niedersachsen im Oktober 2020. Anlässlich eines Treffens der in Niedersachsen ausbauenden BREKO-Mitgliedsunternehmen mit Stefan Muhle, Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, wurde die mittlerweile achte BREKO-Landesgruppe gegründet. Die Teilnehmer der Gründungssitzung nominierten Norbert Westfal (EWE TEL) als Sprecher und Karsten Schmidt (htp) sowie Thomas Wild (GöTel) als stellvertretende Sprecher. Mit den neuen Landesgruppen wird der Erfolg des BREKO-Regionalkonzepts weitergeschrieben