Scheuer: Ich tue alles gegen Fahrverbote

Ein generelles Fahrverbot für Diesel kommt für Scheuer nicht in Betracht: „Gegen dieses werde ich auch weiter kämpfen“, so Scheuer. „Ich werde alles gegen Fahrverbote tun.“ Betroffene Städte müssten ihren Verkehr aber beeinflussen können. „Ich kann jetzt noch nicht sagen, wie weitreichend. Wenn man aber weiß, dass die Grenzwerte an einer Straße überschritten werden, muss man konkrete Maßnahmen ergreifen. Die haben wir bereits vorgeschlagen und unterstützen wir mit Förderungen.“

Scheuer sieht trotz der Diesel- und NOx-Debatte erhebliche Fortschritte bei der Senkung der Emissionen in Städten. „In den letzten Jahren haben sich ihre Schadstoffemissionen um 70 Prozent reduziert, der Verbrauch um 40 Prozent.“ Die Probleme bekomme man in den Griff. „2016 waren es 90 Städte, die die Grenzwerte überschritten haben, 2017 noch 66. Ende 2018 werden wir 5,3 Millionen Fahrzeuge mit einer neuen Software ausgerüstet haben, was die Emissionen weiter erheblich reduziert. Ich bin überzeugt, dass die Zahl der betroffenen Städte relativ schnell einstellig wird.“ Dann blieben noch wenige „Intensivstädte“ wie München übrig. „Darum müssen wir uns dann noch einmal separat kümmern.“