Verband fordert gezielte und verlässliche Umsetzung

ür die Modernisierung und Sanierung von Gleisen, Stationen und Streckentechnik wird der Bund der Deutschen Bahn (DB) von 2024 bis 2027 Finanzmittel von bis zu 80 Milliarden Euro bereitstellen. „Diese Initiative begrüßen wir ausdrücklich“, lobt Martin Steinbrecher, Präsident der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB), den von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) angekündigten Investitionshochlauf auf dem Schienengipfel des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr in Frankfurt. Laut Steinbrecher müsse nun aber eine konzentrierte und systematische Umsetzung dieser geplanten Ertüchtigung des deutschen Schienennetzes erfolgen. Damit die Bahnbauer ihre Kapazitäten entsprechend sicher planen können, müsse die Bahn diese Investitionsmittel zeitnah in die Benennung konkreter Vergabevolumen übersetzen. Nur so könne die nötige Planungs- und Investitionssicherheit geschaffen werden. Steinbrecher forderte vom Bund neben Bürokratieabbau auch Erleichterungen bei der Zuwanderung von Fachkräften.

Bahnbauer „Gewehr bei Fuß“ aber Bürokratie steht schnellem Aufbau der Kapazitäten im Weg

„Das ist ein mutiges und lange ersehntes Bekenntnis zur Schiene, das auch Vertrauen unserer Bahnbauunternehmen wiederherstellt“, lobte BVMB-Präsident Martin Steinbrecher. „Die Bahnbauer stehen Gewehr bei Fuß“, unterstrich der Verbandsvertreter – nicht ohne den Hinweis, dass der Aufbau entsprechender Kapazitäten in nötigem Umfang „durchaus seine Zeit braucht“. Wenn ein Bauunternehmen etwa eine neue Stopfmaschine bestelle, dauere es bis zu zwei Jahre, bis eine solche Spezialmaschine gebaut sei. „Das Problem ist, dass es dann oft noch bis zu zwei Jahre dauert, bis das Eisenbahnbundesamt diese Maschinen für den Betrieb zulässt“, moniert Steinbrecher und fordert hier „deutlich schnellere Bearbeitungszeiten und eine Verkürzung des Zulassungsprozesses“. Die Bahnbauer dürften nicht durch unnötige Bürokratie gehindert werden, Leistung auf die Schiene zu bringen.

Deshalb, so Steinbrecher weiter, sei es dringend nötig, dass die Bahn die erfreuliche Investitionssumme so schnell wie möglich in konkrete Vergabevolumen übersetzt. „Unsere Bahnbaufirmen müssen so schnell wie möglich wissen, worauf sie sich einstellen können – wie viele Kilometer Oberbau werden wo und wann gebaut, wie viele Brücken, Bahnsteige, Lärmschutz und Streckentechnik sind an welcher Stelle geplant? Nur so könne die nötige Planungs- und Investitionssicherheit für die Betriebe hergestellt und die Qualität des Netzes verbessert werden.“

Bürokratieabbau und Beschleunigung bei Fachkräftezuwanderung gefordert

Steinbrecher machte auf dem Schienengipfel keinen Hehl daraus, dass sich die Bahnbauunternehmen in Deutschland aktuell „sehr schwertun“, schnell und effektiv zu bauen. Ein Hindernis sei dabei die überbordende Bürokratie. Das mache sich auch beim Thema Fachkräftezuwanderung bemerkbar.

Denn ein weiteres massives Problem für die Baufirmen sei es, dringend nötige Fachkräfte aus Drittländern nach Deutschland zu holen und in den Betrieben einzusetzen. „Unsere Mitgliedsunternehmen warten monatelang auf Antworten der Ausländerbehörden und Botschaften in Drittländern oder auf Termine. Das ist deutlich zu lange und inakzeptabel. Hier muss schnellstens etwas passieren, damit uns der Fachkräftemangel in Deutschland nicht überrollt“, so Steinbrecher weiter. Mit der Novelle des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes hat die Bundesregierung dieses Problem bereits erkannt – hier muss in der Umsetzung allerdings deutlich nachgeschärft werden.

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