Steuerstatus ungeklärt: DMR fordert von der Bundesregierung Klarheit zur Steuerbefreiung von NEUSTART KULTUR-Stipendien

Hierzu Prof. Martin Maria Krüger, Präsident des Deutschen Musikrates: „Künstler*innen in Notlagen durch vom Bund finanzierte Stipendien zu unterstützen, hat das Musikleben in der Corona-Zeit vor dem Schlimmsten bewahrt. Dafür ist der Deutsche Musikrat sehr dankbar. Dass aber bis heute nicht abschließend geklärt ist, dass für die u.a. durch den DMR ausgereichten Stipendien in zweistelliger Millionenhöhe Steuerfreiheit gelten muss, ist widersinnig und bringt viele Künstler*innen in eine neue finanzielle Schieflage. Vollends untragbar wird die Situation angesichts der Steuerfreistellung derjenigen Stipendien, welche durch Verwertungsgesellschaften ausgereicht wurden. Der Deutsche Musikrat appelliert daher an die Bundesregierung, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, Abhilfe zu schaffen und so Gleichbehandlung sicherzustellen. Ressortübergreifend muss unter Leitung von Bundesfinanzminister Christian Lindner mit einer Anweisung an die Finanzämter endlich die Steuerfreiheit der Stipendien abschließend geregelt werden.“

Aufgrund fehlender Vorgaben durch den Bund haben die Finanzämter bundesweit größtenteils die NEUSTART KULTUR-Stipendien als steuerpflichtig gewertet. Da die Steuerbescheide für die Corona-Jahre meist schon verschickt wurden, läuft die Zeit für eine Korrektur dieser Fehlberechnungen davon. Eine Anweisung an die Finanzämter, die Stipendien steuerfrei zu stellen, müsste durch das Bundesfinanzministerium erfolgen.