Arbeitsrechtliche Abmahnung – Grundlegende Darstellung – Vorschlag zur gesetzlichen Regelung

Das dynamische Rechtsgebiet selbst für Rechtsanwälte kaum noch überschaubar
Abmahnungen beschäftigen Rechtsanwälte und Arbeitsgerichte aller Instanzen, wenn beispielsweise generell über ihre Rechtmäßigkeit gestritten wird oder über das Erfordernis der Abmahnung als Kündigungsvoraussetzung. Das prominenteste Beispiel dürfte die sog. „Pfandbon“ oder „Emmely“-Entscheidung gewesen sein, die es bis zum BAG geschafft hat. Es entstehen neue Urteile, die ihrerseits Regalmeter füllen und in Datenbanken als Treffer erscheinen. Kein Wunder, dass selbst für Spezialisten das dynamische Rechtsgebiet kaum noch zu überschauen ist.

Missstand der ausgebliebenen gesetzlichen Regelung
Unbestrittenen ist die Bedeutung der Abmahnung als „Erfindung“ der Rechtsprechung. Allerdings mangelt es bis heute an einer gesetzlichen Regelung dieser Rechtsfigur. Auf diesem offensichtlichen Missstand beruht die Intention des Autors. Er zeichnet in seiner Untersuchung – de lege lata – systematisch Genese und Strukturen der arbeitsrechtlichen Abmahnung nach. Er diskutiert die verschiedenen Funktionen der Abmahnung, verhandelt die Frage von Erfordernis und Entbehrlichkeit einer Abmahnung vor einer Kündigung sowie die Frage ihrer Entfernung aus der Personalakte. Er geht dabei durchgehend und detailliert auf die Rechtsprechung ein – und auf die Anforderungen der betrieblichen Praxis.

Einordnung offener Rechtsfragen
Jakob Degen behandelt wichtige Problemfeldern der Abmahnung ausführlich und bezieht Stellung. So werden die derzeit noch offenen Rechtsfragen zur Rechtsgrundlage der arbeitsrechtlichen Abmahnung seit der Schuldrechtsreform und der Existenz des § 314 Abs. 2 BGB, die „vorweggenommene Abmahnung“ sowie die Warnfunktion einer sachlich unberechtigten Abmahnung genauer untersucht.

Vorschlag zur Kodifikation des Autors
Auf dieser umfassenden Basis bewertet der Autor sämtliche bisherigen normativen Regelungsversuche aus der Weimarer Republik, der DDR und der BRD sowie dem vereinigten Deutschland bis hin zu ausgewählten anderen Ländern und präsentiert schließlich – de lege ferrenda – einen eigenen, ebenso einfachen wie überzeugenden Vorschlag zur Kodifikation der arbeitsrechtlichen Abmahnung. Diesen nun weiterzuführen und in die gesetzgeberische Diskussion einzubringen, liegt in den Händen anderer.

Bibliografische Angaben
Jakob Degen: Die Abmahnung im Arbeitsverhältnis – de lege lata, de lege ferrenda
Berliner wirtschaftsrechtliche Schriften, Bd. 12
Herausgegeben von Professor Dr. Irmgard Küfner-Schmitt und Professor Dr. Michael Jaensch
Gans Verlag, Berlin
Fadenheftung, 452 Seiten
69 € [D]
ISBN 978-3-946392-15-6