Studierendenwerke fordern große BAföG-Reform im Jahr 2021

• Erhöhung der Elternfreibeträge um 15%
• Ziel: BAföG muss wieder mehr Studierende aus der Mittelschicht erreichen
• Fördersätze müssen existenzsichernd sein
• Förderungshöchstdauer erhöhen auf Regelstudienzeit plus zwei Semester
• Generellen Öffnungsmechanismus für Krisen wie die aktuelle Pandemie ins BAföG integrieren

Die Studenten- und Studierendenwerke, die im Auftrag von Bund und Ländern das BAföG für Studierende umsetzen, fordern von der Bundesregierung im kommenden Jahr, wenn das BAföG 50 Jahre alt wird, eine grundlegende Reform. Ziel müsse es sein, dass das BAföG wieder deutlich mehr Studierende und Familien aus der Mittelschicht erreicht. „Es reicht nicht, in unregelmäßigen Abständen die BAföG-Fördersätze und -Elternfreibeträge anzuheben“, kritisiert DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde. „Wir brauchen dringend eine umfassende strukturelle Reform, um das BAföG zu stärken und es endlich an die Studien- und Lebensrealität der Studierenden stärker anzupassen.“

Auf der am 8. Dezember 2020 online durchgeführten Mitgliederversammlung ihres Verbands, des Deutschen Studentenwerks (DSW), formulierten die Studenten- und Studierendenwerke diese Anforderungen an eine solche grundlegende BAföG-Reform:

• anstelle der bisher zum Herbst 2021 geplanten Erhöhung der Elternfreibeträge um 6% bereits zum jetzigen Zeitpunkt eine Erhöhung um 15%
• Erhöhung der BAföG-Fördersätze auf ein existenzsicherndes Niveau
• perspektivisch eine Rückkehr zu einem Vollzuschuss
• BAföG-Förderungshöchstdauer nicht auf die Regelstudienzeit begrenzen, sondern um mindestens zwei weitere Semester verlängern
• für Krisensituationen wie die aktuelle Pandemie einen generellen Öffnungsmechanismus integrieren
• das BAföG-Gesetz und die BAföG-Verordnungen entbürokratisieren
• das BAföG bundesweit einheitlich digitalisieren, vom Antrag über den Bescheid bis zur Akte