„Die Neustrukturierung der Krankenhauslandschaft in NRW bleibt notwendig“, sagt Heiner Beckmann, Landesgeschäftsführer der BARMER und Vorsitzender des vdek-Landesausschusses. „Die Corona-Pandemie zeigt, wie wichtig es ist, die Kliniklandschaft auf den tatsächlichen Bedarf auszurichten und Leistungen durch eine Spezialisierung von Kliniken zu konzentrieren. Damit erreichen wir spürbare Fortschritte bei der Versorgungsqualität der Patienten. Auch die Digitalisierung und Vernetzung der Krankenhäuser ist längst überfällig. Das sollte allerdings nicht nach dem Gießkannenprinzip, sondern zielbezogen erfolgen. Die Ersatzkassen bieten dem Land hierzu ausdrücklich ihre Unterstützung an.“
Die Landesgeschäftsführer der Ersatzkassen in Nordrhein-Westfalen haben in ihrer heutigen Sitzung des vdek-Landesausschusses über die Krankenhauspolitik von Land und Bund beraten. Das vom Bundestag beschlossene Krankenhauszukunftsgesetz, das die Krankenhäuser mit drei Milliarden Euro beim Ausbau der Infrastruktur und der IT-Sicherheit sowie beim Auf- und Ausbau Sektor übergreifender telemedizinischer Strukturen unterstützt, begrüßen die Ersatzkassen als richtigen Schritt. Die Digitalisierung trage maßgeblich zur Versorgungsverbesserung und zur Patientensicherheit bei und entlaste zudem das Krankenhauspersonal. Das Gesetz sieht vor, dass die Länder mit den Krankenhausträgern 30 Prozent der Fördersumme als Eigenbeteiligung zusätzlich aufbringen. Die Ersatzkassen plädieren allerdings für eine stärkere Beteiligung der gesetzlichen Krankenkassen an den Entscheidungen über eine Fördermaßnahme. Derzeit sind diese nur über eine Stellungnahme in den Entscheidungsprozess eingebunden.
Eine neue Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen halten die Ersatzkassen für unabdingbar. „Parallelstrukturen müssten abgebaut werden und Zusammenschlüsse von Kliniken verstärkt werden“, betont Dirk Ruiss, Leiter der vdek-Landesvertretung in Nordrhein-Westfalen. Dabei verweist er insbesondere auf die Rhein-Ruhrschiene. Im ländlichen Raum wiederum sollten versorgungsnotwendige Krankenhäuser erhalten bleiben und gegebenenfalls auch durch ambulante Angebote ergänzt werden. Das gelte insbesondere auch für die Kinder- und Jugendmedizin, die zukünftig auch über Sicherstellungszuschläge zusätzlich finanziert werden kann. Die Ersatzkassen unterstützen NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, der eine leistungsorientierte Krankenhausplanung einführen möchte. Der Entwurf des Krankenhausgestaltungsgesetzes NRW soll nächste Woche in den Landtag eingebracht werden.
Der Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) ist Interessenvertretung und Dienstleistungsunternehmen aller sechs Ersatzkassen, die zusammen rund 6,2 Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen versichern und damit landesweit größte Kassenart sind.
– Techniker Krankenkasse (TK)
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