Siegfried Schneider bittet Ministerpräsident Söder um Unterstützung für Lokalfunk

Der BLM-Präsident schlug dem Ministerpräsidenten in einem Schreiben vor, gemeinsam mit allen Beteiligten ein Gesamtpaket für die Branche zu schnüren, die durch erschwerte Arbeitsbedingungen sowie den Ausfall von Werbeeinnahmen zum Teil bereits akut gefährdet sei.

Die Radio-Anbieter könnten laut Schneider vom Freistaat zunächst durch die Unterstützung der Weiterverbreitung vor allem über UKW und DAB+ entlastet werden.

Besonders unter Druck steht auch das lokale Fernsehen, weil das Fördermodell nach Artikel 23 des Bayerischen Mediengesetzes den Anbietern nicht die Möglichkeit bietet, Gewinne zu erzielen und entsprechend Rücklagen fehlen. Deshalb sind aus Schneiders Sicht weitere Soforthilfemaßnahmen des Freistaats nötig, um die Handlungsfähigkeit der lokalen Redaktionen in Bayern aufrecht zu erhalten.

Die BLM selbst wird im eigenen Haushalt und bei den Töchtern alle möglichen Anstrengungen unternehmen, um den Anbietern in dieser schwierigen Zeit finanziell beizustehen. Darüber hinaus hat die Landeszentrale bereits Maßnahmen zur Erleichterung der Arbeitsbedingungen bei den privaten Anbietern getroffen: Dazu zählt, angezeigte Programmänderungen in einem digitalen Verfahren schnell und unbürokratisch zu genehmigen. Kooperationswünschen – etwa mit benachbarten Sendern – wird weitgehend stattgegeben. Auch im Rahmen der geförderten Programme soll nach kulanten Lösungen gesucht werden.

Siegfried Schneider betonte in dem Schreiben an den Ministerpräsidenten die großen Verdienste der Branche während der Corona-Krise: Die lokalen Hörfunk- und Fernsehanbieter im Freistaat würden aktuell einen wichtigen Beitrag zum Nachrichten- und Informationsangebot sowie zum Risiko- und Krisenmanagement leisten. Und das nicht nur, weil sie alle wichtigen Informationen der örtlichen Behörden und politisch Verantwortlichen melden, sondern auch, weil vor allem im kulturellen Bereich gerade viele kreative neue Programminhalte entstehen.

Der BLM-Präsident: „Daran wird einmal mehr deutlich: Nicht nur die öffentlich-rechtlichen Medien und die Presse haben Systemrelevanz. Vielmehr kommt gerade auch den privaten Sendern mit ihren wichtigen Informationen vor Ort in unserem dualen Rundfunksystem eine herausragende Bedeutung zu. Die lokalen Sender erzeugen Nähe, geben Heimat und sind in dieser schweren Zeit wichtige Ankerpunkte.“

„Der bayerische Lokalrundfunk kommt nicht nur seiner publizistischen Verantwortung nach, sondern leistet auch einen wichtigen Beitrag zur lokalen Grundversorgung, vor allem in den ländlichen Regionen. Deshalb gilt es jetzt, die Handlungsfähigkeit der lokalen Redaktionen in Bayern aufrecht zu erhalten und die Vielfalt unserer Rundfunklandschaft in Bayern auch für die Zukunft zu sichern“, so Siegfried Schneiders Appell an den bayerischen Ministerpräsidenten.