Scheuer: Mega-Upgrade für das Breitband-Förderprogramm

Der nächste Schritt zur flächendeckenden Erschließung mit Gigabit-Netzen wird vorbereitet. Ein komplett neues Programm soll ab Mitte 2019 die Förderung in Gebieten ermöglichen, die bereits an schnelles Internet angebunden, aber noch nicht gigabitfähig erschlossen sind. Die Verhandlungen mit der EU-Kommission wird das BMVI zeitnah aufnehmen.

Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: „Wir verpassen dem Breitbandförderprogramm jetzt ein Mega-Upgrade. Wir bringen mehr Tempo auf Bundesseite rein. Weniger Bürokratie macht das Antragsverfahren erheblich schneller und effizienter. Die Kommunen sparen damit bis zu 6 Monate. Zukünftig gibt es auch keine Warteschlangen mehr bei der Bewilligung von Mitteln. Und Kommunen, die bislang auf Kupferkabel gesetzt haben, können ihre Projekte noch bis Jahresende auf Glasfaser umstellen. Damit verbessern wir die Rahmenbedingungen für den Gigabit-Ausbau im ländlichen Raum. Insbesondere kleine und mittlere Gemeinden werden davon profitieren. Jetzt sind die Kommunen gefragt, rasch die Anträge zu stellen und die Projekte auf den Weg zu bringen. Startschuss für die Antragstellung ist am 1. August!“

Was hat sich geändert:

Wir geben den Kommunen ein Technologie-Upgrade!

• Kommunen, die bislang auf eine Kupfertechnologie gesetzt haben, bekommen die Möglichkeit für ein Technik-Upgrade. Sie können ihr Projekt noch bis Jahresende 2018 auf Glasfaser umstellen.
• Der Bund stockt hierfür den Bundesanteil entsprechend auf. Die Länder können den höheren Eigenmittelbeitrag der Kommune übernehmen.

Wir haben das Antragsverfahren deutlich vereinfacht:

• Künftig werden die Anträge nicht mehr über einen mehrmonatigen Zeitraum gesammelt, sondern fortlaufend bearbeitet. Die anschließende Bewertung jedes Antrages anhand eines umfassenden Kriterienkatalogs (Scoring) wird abgeschafft. Die Bewilligung der Mittel kann damit zügig nach Einreichung des Antrages erfolgen.
• Für die Antragstellung durch eine Kommune reicht es in Zukunft aus, mit dem Ergebnis des Markterkundungsverfahrens die Förderfähigkeit des beantragten Gebiets nachzuweisen.
• Ein Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Begründung des gewählten Fördermodells (Wirtschaftlichkeitslücken- oder Betreibermodell) ist künftig nicht mehr erforderlich.
• Ein detaillierter Finanzierungsplan ist künftig zur Antragstellung nicht mehr erforderlich. Die einreichende Kommune nimmt bei Antragstellung eine vorläufige Schätzung des voraussichtlichen Förderbedarfs vor.

Wir stellen Gigabitprojekte auf eine solide finanzielle Basis:

• Der Förderhöchstbetrag des Bundes wird von 15 auf 30 Millionen Euro erhöht.
• Eine mögliche Verteuerung der Projekte im Zuge der Ausschreibung der Vorhaben wird in Zukunft berücksichtigt. Ab sofort ist für die Bundesförderung der im Ausschreibungsverfahren ermittelte Marktpreis maßgeblich. Die Schätzung einer Kommune bei Antragstellung ist lediglich ein Richtwert.
• Die Übernahme des kommunalen Eigenanteils von 10 Prozent durch die Länder ist nicht mehr nur bei Kommunen im Haushaltssicherungsverfahren möglich, sondern auch bei finanzschwachen Kommunen.

Wir haben ein Maßnahmenpaket geschnürt, um Kollisionen zwischen eigenwirtschaftlichem und gefördertem Ausbau zu vermeiden!

• Das Markterkundungsverfahren wird von 4 auf 8 Wochen verlängert. Dies ermöglicht es den Telekommunikationsunternehmen, die hohe Anzahl von gleichzeitigen Markterkundungsverfahren zu bedienen und deutlich detailreichere Angaben zu machen.
• Das jeweilige Telekommunikationsunternehmen muss seine Meldung im Markterkundungsverfahren durch einen validen Meilensteinplan für den geplanten Ausbau untermauern.
• In einem Förderprojekt, dessen wirtschaftliche Tragfähigkeit durch nachträgliche Ausbaubekundungen in Frage gestellt wird, kann die Fördersumme nachträglich angehoben werden. Unerwarteten Einnahmeausfälle wegen des konkurrierenden Angebots und die damit entstehende größere Wirtschaftlichkeitslücke ausgeglichen wird.

Weitere Informationen zum Upgrade des Breitband-Förderprogramms unter:
http://www.bmvi.de/breitbandupgrade