Jahresabschluss 2017: Region entschuldet sich um 40 Millionen Euro

„Wir setzen den Konsolidierungskurs fort“, sagte Finanzdezernentin Fischer zufrieden. „Das merken wir vor allem bei den Liquiditätskrediten. 2017 hatten wir erstmals seit 2003 mehrfach die Situation, dass die Region Hannover keine kurzfristigen Kredite benötigte.“ Auch zusätzliche Investitionskredite waren 2017 kaum notwendig. „Wir konnten alle Investitionen des Jahres 2017 aus eigener Kraft stemmen“, berichtete Regionspräsident Jagau. Zudem habe die Verwaltung ihr Ziel, die Finanzlage um weitere 25 Millionen Euro im laufenden Haushalt zu verbessern, umgesetzt. Im Plan war ein Plus von 12 Millionen Euro vorgesehen gewesen. Dass der Abschluss besser ausgefallen ist, ist unter anderem dem weiterhin niedrigen Zinsniveau zu verdanken. Zudem musste die Deckungsreserve nicht angetastet werden. Außerdem fiel der Zuschussbedarf für den Öffentlichen Personennahverkehr mit insgesamt 75,6 Millionen Euro – statt wie ursprünglich kalkuliert 84,7 Millionen Euro – geringer aus.

Große Überraschungen hielt der Jahresabschluss nicht vor. Bereits im September 2017 hatte die Regionsversammlung einen Nachtragshaushalt beschlossen, in dem wesentliche Veränderungen eingearbeitet worden waren. So hatten sich im Verlauf des Jahres bereits Verschiebungen im Sozialhaushalt ergeben: Während der Zuschussbedarf für Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz und Hilfen zur Gesundheit sank, stiegen die Aufwendungen für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen. Auch die finanzielle Unterstützung der Kommunen, die mit Leerstand in den Gemeinschaftsunterkünften für Asylsuchende zu kämpfen hatten, schlug sich im Haushalt nieder. Der Verkehrsbereich steckte mehr Geld in die Sanierung von Kreisstraßen. Gleichzeitig stiegen die Einnahmen im Bereich ÖPNV durch höhere Zuweisungen des Landes – Auswirkung des Gesetzes zur Änderung der Regionalisierungsmittel.

Regionspräsident Jagau betonte bei der Vorstellung des Jahresergebnisses, dass die Region Hannover bei all den positiven Entwicklungen die Kommunen nicht vergessen habe: „Wir haben innerhalb von sechs Jahren fünfmal die Hebesätze der Regionsumlage gesenkt und liegen und deutlich unter dem Schnitt der restlichen Landkreise in Niedersachsen.“ Die Kommunen seien in diesem Zeitraum netto um mehr als 100 Millionen Euro jährlich entlastet worden.